Gemeindegebietsreform ...

hier meine Position zum Thema „Gemeindegebietsreform“ in Reaktion auf den Vorstoß einiger Bürgermeister, Amtsdirektoren und Landräten unserer Region zu den Vorschlägen der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik – nachzulesen in der MOZ vom 26. September.

Reflexhaft wird sofort mit harscher Kritik und einem lauten Nein auf die Überlegungen zur möglichen künftigen Gemeindegebietsreform reagiert. Scheinbar logisch, weil die bekannten Gebietsreformen selten, wahrscheinlich nie, zu einer Verbesserung der Situation von Kommunen und der Lebenssituation der in ihnen lebenden Bürgerinnen und Bürgern gebracht haben.

Und trotzdem finde ich das pauschale Ablehnen falsch.

Reden wir doch zuerst über das Notwendige: Kommunale Zusammenarbeit und gemeinsame Interessensbildung und

-vertretung. Über das gemeinsam Mögliche, vielleicht sogar gemeinsam besser Erreichbare. Wie Verwaltungshandeln transparent und bürgernah gestaltet werden kann. Wie Beteiligung in Planungsverfahren genauso frühzeitig möglich wird wie die Debatte über die Verwendung der kommunalen Finanzen, zum Beispiel über den Bürgerhaushalt. Fangen wir einfach mal an – ohne mit Argusaugen neidisch auf die Nachbarkommune zu schielen – über Gemeindegrenzen hinaus zusammenzuarbeiten und Erfolge damit zu erzielen. Lassen wir uns dies transparent und offen mit den Bürgerinnen und Bürgern gestalten.

Diese Erfahrungen brauchen wir zuerst, bevor am Ende eines Prozesses Gebietsreformen stehen können.

Die Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik hat diesen Weg nicht ausgeschlossen, ihn aber auch nicht aufgezeigt. Das ist das größte Manko des Vorschlages. Strukturreformen von oben bringen gar nichts. Wir müssen diesen Prozess konsequent aus Sicht von unten, also aus Sicht der kleinen und kleinsten kommunalen Einheiten denken und gestalten. Interkommunale Zusammenarbeit ist hier der richtige und auch dringend notwendige Beginn.

Charme zumindest haben die Strukturideen auch. Am Ende entstehen - ähnlich den Altkreisen – starke Kommunalstrukturen mit gemeinsamer Identität, Geschichte und hoffentlich Zukunft strukturell wieder und es gibt die Chance, die -  immer mehr in ihrer Sinnhaftigkeit in Frage zu stellenden -  Landkreise aufzulösen.